Informationen zum Corona-Virus und den Auswirkungen auf den Sport

Ab dem 19. Oktober gilt in Baden-Württemberg die 3. Pandemiestufe. Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg wurde an das stark steigende Infektionsgeschehen angepasst.
Folgende Änderungen gelten ab Montag, 19. Oktober 2020:

Zur Verordnung

Corona-Verordnung Sport vom 18. September 2020

zum Antrag für Soforthilfe Sport

Durch das Soforthilfeprogramm Corona des Bundes und des Landes Baden-Württemberg werden gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen, Landwirte und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden, mit einer einmaligen, nicht rückzahlbaren Soforthilfe unterstützt.
Das Soforthilfeprogramm Corona kann von Vereinen dann in Anspruch genommen werden, wenn sie die Voraussetzungen für die Zielgruppe, wie z.B. die Ausübung einer regelmäßigen wirtschaftlichen Tätigkeit in Form eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs, erfüllen. Ggf. richtet sich die Hilfe auch an freiberufliche Trainer und Übungsleiter, sofern sie den Status von Selbstständigen haben.

Prüfen Sie deshalb bitte, ob das Soforthilfeprogramm Corona für Sie oder Ihren Verein möglicherweise infrage kommt. Wir empfehlen den entsprechenden Antrag auf Soforthilfe zeitnah zu stellen (Antragsfrist: 31.05.2020!), sofern die Voraussetzungen erfüllt sind. Die nicht rückzahlbaren Soforthilfen gelten für Schadenseintritte nach dem 11.03.2020.
Ein Nachfolgeprogramm wird derzeit konzipiert. 

Problem: Wobei man derzeit davon ausgehen muss, dass nur die Förderung im nicht steuerbegünstigten Bereich bei Vereinen derzeit überhaupt möglich ist, also bei den Einnahmen/Ausgaben im Bereich des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs.

Beispiel:
Die vom Verein als gemeinnütziger e. V. selbstbetriebene Gaststätte musste geschlossen werden. Gehälter für dort Beschäftigte, Miete und sonstige öffentliche Abgaben, Energiekosten müssen jedoch weiterbezahlt werden.
Geht es hingegen um derzeit kaum auffangbare Kosten etwa bei Hallenanmietungen im Sportbereich, finanzielle Belastungen durch Musik-Proberäume, aus der Unterhaltung eines eigenen Schwimmbadbetriebes oder auch sonstige Aktivitäten im steuerbegünstigten Bereich/Zweckbetrieb, dürfte die Zuschussförderung (derzeit) sehr problematisch sein.

Detailierte Informationen finden Sie hier...

Die Überbrückungshilfe bietet finanzielle Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige sowie gemeinnützige Organisationen (Sportvereine). Sie hilft, Umsatzrückgänge während der Corona-Krise abzumildern. Die Förderung ist ein gemeinsames Angebot von Bund und Land. 

Anträge für dieses beim Bundeswirtschaftsministerium angesiedelte Hilfeprogramm können von Organisationen mit weniger als 249 Mitarbeiter/innen gestellt werden. 

Kriterien zur Beantragung 


zur Internetseite der Überbrückungshilfe 

Vereine mit Arbeitnehmern können Kurzarbeit anordnen und Kurzarbeitergeld bei der Agentur für Arbeit beantragen.

​​​​​​
​Weiterführende Informationen finden Sie bei der Agentur für Arbeit

Darüber hinaus stellt der Landessportbund Nordrhein-Westfalen freundlicherweise ein ausführliches Merkblatt zur Verfügung, welches die Besonderheiten von Kurzarbeit in Sportvereinen darstellt.

Zum Merkblatt des Landessportbunds Nordrhein-Westfalen

Die aufgrund der Corona-Krise verordneten Einschränkungen sind eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Unternehmen engagieren sich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, für die Eindämmung der Ausbreitung der Pandemie und für diejenigen, für die die Erledigungen des Alltags plötzlich mit zuvor nie dagewesenen Gefährdungen verbunden sind. Zur Förderung und Unterstützung dieses gesamtgesellschaftlichen Engagements bei der Hilfe der von der Corona-Krise Betroffenen werden im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder die nachfolgenden Verwaltungsregelungen getroffen.

zu den steuerlichen Maßnahmen 

Das Bundesfinanzministerium hatte bereits bundeseinheitlich über verschiedene BMF-Schreiben die Möglichkeiten für Zahlungsstundungen zum Zinserlass wegen der finanziellen Beeinträchtigungen auch bei Vereinen/Verbänden durch die Corona-Krise bekannt gemacht. Ergänzend hierzu gibt es nun neue Verwaltungsvorgaben, wie man beispielsweise mit den festgesetzten laufenden Vorauszahlungen umgehen kann, wenn in 2020 Verluste enstehen oder bereits spürbar zu verzeichnen sind. 

zu den Vorgaben

Das Bundesministerium der Finanzen und die obersten Finanzbehörden der Länder haben verschiedene steuerliche Erleichterungen beschlossen, um die von der Corona-Krise unmittelbar und nicht unerheblich betroffenen Steuerpflichtigen zu entlasten.

Zum FAQ-Papier Steuererleichterungen

Auf die Frage ob und ggf. unter welchen Umständen Vereine an den Wirtschaftshilfen von Bund und Land partizipieren können, hat der DOSB eine befürwortende Stellungnahme herausgegeben. Er stützt seine Einschätzung auf Bundesländer, die mittels Durchführungsbestimmungen die Frage bereits beantwortet haben. Dort, wo diese Durchführungsbestimmungen bereits veröffentlicht wurden, werden Sportvereine und -verbände als grundsätzlich antragsberechtigt bzw. förderfähig ausgewiesen. Beispielhaft verweisen wir auf die entsprechenden Förderkriterien in Baden-Württemberg („In Anlehnung an die KMU-Definition der EU verstehen wir als Unternehmen „jede Einheit, unabhängig von ihrer Rechtsform, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt“) oder in Nordrhein-Westfalen („Den Antrag stellen dürfen gemeinnützige Unternehmen, die unternehmerisch tätig sind. Dies umfasst auch entsprechende Vereine.“).

Zum DOSB-Statement

Hinzuverdienstmöglichkeiten für Vorruhestandsrentner/Frührentner

Die bisherigen Hinzuverdienstmöglichkeiten für Vorruhestandsrentner/Frührentner werden recht deutlich angehoben. Es waren bislang jahresbezogen maximal 6.300 Euro pro Jahr, umgerechnet bis zu 525 Euro maximal je Monat. Ab sofort darf man nun bei Weiterarbeit oder Wiederaufnahme einer bezahlten Beschäftigung bis zu 44.590 Euro pro Jahr erzielen, somit maximal 3.715 Euro im Monat, ohne dass es wie bisher zu Rentenkürzungen kommen wird. Soweit man echter Altersrentner ist, gibt es keine Rentenanrechnung mehr bei Hinzuverdienst im Alter. Diese Neuregelung gilt jedoch nur für das Kalenderjahr 2020! Vereine sollten bei bezahlter Mitarbeit diese Personengruppe darauf aufmerksam machen.


Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse

Ausgelöst durch die fehlenden (insbesondere ausländischen) Kräfte bei Saisonarbeiten im landwirtschaftlichen Bereich werden für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse die bisherigen Zeitgrenzen erheblich ausgedehnt: statt wie bisher nur 70 Arbeitstage bzw. drei Monate wurden diese Zeitbefristungen nun auf 115 Arbeitstage bzw. fünf Monate ausgeweitet. Dies kann man also auch für den Vereinsbereich künftig entsprechend nutzen! Die gerade zum Jahresanfang 2020 angehobenen Stundenverdienste und maximalen Tagessätze von 15 Euro pro Stunde bzw. maximal 150 Euro pro Tag gelten unverändert auch für 2020 weiter. Auch die vom Verein/ Verband hierfür zu tragende Steuer-Pauschalversteuerung mit 25 % zuzüglich Solidaritätsbeitrag und ggf. Kirchensteuer, dies dann ohne Sozialversicherungsbeitragsbelastung.

Zudem können Zinsen oder Säumniszuschläge in wirtschaftlichen Härtefällen erlassen werden. Vereine/Verbände sollten zudem prüfen, ob man mit Blick auf sicherlich stark reduzierte Einnahmen bei oft gleichbleibenden Ausgabenbelastungen nicht über einen Antrag auf Herabsetzung der Körperschaftsteuer die laufenden Zahllasten reduzieren kann; gleiches gilt für die Gewerbesteuer.

Weitere Informationen hierzu von unserem Rechtsberater Prof. Gerhard Geckle

Neue ausführliche Spendenvorgaben!

Um bei vielen laufenden Spendenaufrufen und Aktionen der Vereine das sonst recht strenge und mit dem Gemeinnützigkeitsrecht abgestimmte geltende Spendenrecht zu lockern, kommen nun für diesen Zeitraum der Corona-Krise bis Jahresende 2020 die Erleichterungen mit vereinfachten Spenden- und Zuwendungsnachweisen.  

Zum Rechtsdokument unseres Rechtsberater Prof. Gerhard Geckle

Das Coronavirus (SARS-CoV-2 a) stellt die Gesellschaft vor neue Herausforderungen und macht auch nicht vor dem organisierten Sport halt. Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sind derzeit nicht gestattet. Vereine überlegen sich deshalb Alternativen und müssen hierbei die angeordnete Allgemeinverfügung sowie behördliche Erlasse berücksichtigen. Hiernach ist Sport in der Gruppe aktuell grundsätzlich nicht möglich. Die ARAG Sportversicherung begleitet die Vereine in dieser herausfordernden Zeit.

Zu den Erweiterungen

Auch für Sportvereine und Sportverbände, die mit der GEMA Vereinbarungen (Lizenzierungen) zur Musiknutzung getroffen haben, gilt rückwirkend ab dem 16. März 2020 folgende Maßnahme:

Für Lizenznehmer ruhen für den Zeitraum, in dem sie ihren Betrieb aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemie-Ausbreitung schließen müssen, alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge. Es entfallen während dieses Zeitraums die GEMA-Vergütungen. 

Zudem hat die GEMA bestätigt, dass sie durch den DOSB-Pauschalvertrag (gilt für die BSB-Mitgliedsvereine) abgedeckt Musiknutzungen auch dann als abgegolten ansieht, wenn diese während der Zeit behördlich angeordneter Schließungen nicht unmittelbar in den Sportstätten, sondern "virtuell" erfolgen (z.B. Anleitung durch die Übungsleiter via Internet-Homepage, o.ä.).

Kein Lizenznehmer soll für den Zeitraum der Schließung mit GEMA-Gebühren belastet werden. 

Den genauen Wortlaut der GEMA-Information finden Sie hier...

Informationen zur GEMA und "virtuelle Trainingsangebote"

Die Coronavirus-Pandemie und die getroffenen Maßnahmen zu deren Eindämmung führen bei einer Vielzahl von Mitgliedsunternehmen der VBG zu einer angespannten Wirtschaftssituation. Aufgrund dieser besonderen Lage bietet die VBG Möglichkeiten zur Entlastung der Mitgliedsunternehmen in Form von Zahlungserleichterung für die Beiträge an, wie zum Beispiel Stundung und Ratenzahlung.

Sofern Ihr Verein aus wirtschaftlichen Gründen Beiträge nicht in einer Summe zur Fälligkeit begleichen kann, haben Sie die Möglichkeit, einen Antrag auf Ratenzahlung/Stundung zu stellen

Zu den Zahlungserleichterungen im Detail

Legionellen-Gefahr: Werden Trinkwasser-Installationen in Sportstätten aufgrund der Corona-Pandemie über einen längeren Zeitraum nicht genutzt, kann dies zu Vermehrung von Legionellen führen. Denn der regelmäßige Austausch in den Wasserleitungen ist aufgrund einer Betriebsunterbrechung nicht mehr sichergestellt, was zu Stagnationsbedingungen führt und damit das Risiko mikrobieller Verkeimung mit Legionellen und anderen pathogenen Keimen im Trinkwasser stark erhöht. 

Maßnahmen zur Verbesserung des Trinkwassers

Verbindliche Informationen hierzu finden Sie bei den zuständigen Behörden und Stellen:

Robert-Koch-Institut (Tel. 030 18754 0)
Sozialministerium/Gesundheitsministerium Baden-Württemberg (Tel. 0711 1230)
Kultusministerium Baden-Württemberg (Tel. 0711 2790)
Landesgesundheitsamt (0711/904-3955)
Zuständiges Gesundheitsamt